Die Rahmenbedingungen für die Erstellung des Budgets 2011 waren heuer schwierig: 1,26 Mio Euro weniger Einnahmen an Bundes-und Landeserträgen am Tullner Konto und zugleich um 1 Mio Euro höhere Ausgaben für Umlagen für Sozialhilfe, Jugendwohlfahrt, Krankenanstalten, Berufsschule u.ä., die zu leisten waren. Dennoch ist es uns gelungen, im ordentlichen Hauhalt für 2011 ausgeglichen zu budgetieren.
Wir werden uns nicht weiter verschulden - im Gegenteil: Wir werden 2011 den Schuldenstand abbauen und diesen Weg auch konsequnt in der Zukunft fortführen. Das haben wir uns vorgenommen: 5 Mio Euro weniger Schulden bis 2014 (Schuldenabbau 2011: € 280.000,-, 2012: € 543.300,-, 2013: € 2.047.600,--, 2014: € 2.101.600,-)
Wir haben in den vergangenen Monaten jeden Budgetposten, jedes laufende und geplante Projekt, wir haben jeden Cent auf seine Notwendigkeit, Wirksamkeit und Bedeutung für unsere BürgerInnen und für die gesamte Stadtgemeinde überprüft. Uns war bewusst: Wir können unter den geänderten Rahmenbedingungen nicht weitermachen wie bisher. Eines stand aber immer außer Streit: Wir werden nicht bei der Lebensqualität und bei den Investitionen in die Zukunft sparen. Wir haben unsere Entscheidungen getroffen und klare Prioritäten gesetzt:
- Wir sparen nicht bei den Investitionen in unsere Jugend und damit in die Zukunft Tullns. Noch heuer wird mit dem Bau eines neuen Kindergartens begonnen. Wir kaufen ein Haus für ein neues, größeres Jugendzentrum. Die Jugendbetreuung und das niederschwellige Beratungsangebot durch Streetwork und Exit stehen außer Streit. Wir verstehen das auch als wesentliches Angebot zur Integrationsunterstützung!
- Durch die gemeinsame Errichtung der Mehrzeck-Sporthalle mit dem Bund ist es gelungen, den Schülern von AHS, HLW und HAK/HAS optimale Bedingungen für den Schulsport und gleichzeitig zusätzliche Sportflächen für Vereine anbieten zu können. Mit dem beschlossenen zusätzlichen Zugang zum Bundesschulzentrum von der Langenlebarner Straße aus wird eine wesentliche Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Schüler erreicht.
- Wir schließen nicht wie andere Städte und Gemeinden Freizeitbetriebe. Das Hallenbad, das Aubad, die Kunsteisbahn und die Donaubühne bleiben in Betrieb. Auch 2011 finanziert die Stadtgemeinde wieder ermäßigte Jahreskarten für die GARTEN TULLN.
- Vereine und Nachbarschaftspflege haben eine wichtige Funktion für den sozialen Zusammenhalt unserer Gemeinde. Deshalb wird es keine Reduzierung der Förderung für unsere Spotvereine, für unsere Jugendvereine und keine Reduzierung der Subventionen an kulturelle und soziale Vereine geben. Wir werden ab 2011 verstärkt in das Netzwerk Nachbar investieren.
- Mit der Einführung der neuen Tullner SozialCard schafft Tulln - als erste österreichische Stadt! - ein Instrument, welches die Unterstützung der Gemeinde sozial gerecht macht und somit wirksame treffsichere Hilfe bietet.
- Wir sparen nicht bei Sicherheit und Sauberkeit. Wir investieren 1,4 Mio Euro in eine neueHuminstoffaufbereitungsanlage zur Erhaltung unserer Wasserqualität und einer gesicherten Trinkwasser-
versorgung - zu einem der niedrigsten Wasserpreise Österreichs! Die City Patrol wird auch weiterhin für mehr Sicherheit und weniger Vandalismusschäden in Tulln sorgen. Auch die kostenlosen Gassi-Sackerl werden weiterhin angeboten.
Wir richten unseren Blick konsequent in die Zukunft. Wir stellen uns damit der Herausforderung - trotz radikal eingeengtem finanziellem Spielraum - wichtige Impulse für die Weiterentwicklung unserer Stadtgemeinde zu setzen. Dazu zählt, konsequent an dem Ausbau Tullns zu einem Standort der Forschung und der intelligenten Produkte zu arbeiten. Tulln wir am Campus-Gelände neben dem IFA, dem Technologiezentrum und der Biotech-Fachhochschule ab 2011 das Universität- und Forschungszentrum (UFT) beherbergen, wo 450 hochwertige Arbeitsplätze gschaffen werden.
Die Tullner Voklkspartei arbeitet mit Freude und Verantwortung für ihre Stadtgemeinde, damit wir auch in Zukunft zu den Besten zählen!