Anlässlich des runden Geburtstages unseres Herrn Bürgermeister Peter Eisenschenk, verlas Fraktionsobmann STR Ing. Norbert Pay würdigende Worte vor dem versammelten Gemeinderat.
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!
Letzte Woche hat unser Bürgermeister, Mag. Peter Eisenschenk, einen runden Geburtstag gefeiert, -nämlich, wie sie alle wissen den 50igsten.
Vor der folgenden Gemeinderatssitzung möchte ich die Gelegenheit für eine Gratulation in diesem offiziellen Rahmen nutzen.
Es steht außer Frage und bestimmt bin nicht nur ich davon überzeugt, dass unser Herr Bürgermeister mit einem außergewöhnlichen Einsatz für unsere Stadtgemeinde arbeitet.
Ich finde es daher wichtig und richtig, in diesem Kreis und zu diesem Anlass ein paar Leistungen und Erfolge zu nennen, die Peter Eisenschenk zu verdanken sind und die Tulln noch lebenswerter gemacht haben.
Seit bereits 18 Jahren, ab dem September 1997, ist unser Bürgermeister Mitglied im Gemeinderat, ab November 2002 übernahm er sein erstes Ressort als Stadtrat – nämlich den Bereich Umwelt, Gesundheit und Agrar.
In dieser Zeit war er zum Beispiel der Initiator des Vereins „Schau hin!“, der sich seit 2004 der Klärung und Prävention von Kindesmisshandlungen verschrieben hat.
Mit dem Gesunden Tulln setzte er zahlreiche Schwerpunkt-Kampagnen mit nachhaltigen Wirkungen um. Bei der Aktion zur Darmkrebs-Prävention wurden zum Beispiel zwei Fälle festgestellt, die dank der Aktion früh erkannt und behandelt werden konnten und Menschenleben retteten.
Innerhalb der TVP-Fraktion erwirkte er einen Meinungsumschwung und die bislang chemisch durchgeführte Gelsenbekämpfung wurde durch eine biologische ersetzt.
Ab der Gemeinderatsperiode ab April 2005 war Peter unser 1. Vizebürgermeister und als Stadtrat weiterhin für den Themenbereich Umwelt und Gesundheit und zusätzlich für den Bereich Finanzen zuständig.
Auch aus dieser Zeit möchte ich nur einige wenige exemplarische Beispiele seiner Initiativen nennen, die nicht weniger wurden obwohl er zwei Jahre lang zusätzlich zu seinen Tullner Aufgaben auch als Nationalratsabgeordneter tätig war – übrigens der erste unserer Stadtgemeinde.
Die „Tulln Offensive“ hat in Tulln über Jahre viel bewegt und einen wichtigen Teil für die positive Entwicklung beigetragen – auch dabei war Peter Eisenschenk maßgeblich beteiligt. Insbesondere war er es, der die Vertreter der SPÖ auch hinsichtlich Tiefgarage am Hauptplatz ins Boot holen konnte.
Peter Eisenschenk hat massiv die Errichtung des Fernheizwerkes der EVN unterstützt bzw. sogar ermöglicht, in dem er durchsetzte, dass viele Gebäude der Gemeinde auf Fernwärme umgerüstet wurden. Das war der eigentliche Startschuss für das Engagement der Stadtgemeinde für nachhaltige Energieträger.
Auch für die Hundebesitzer und vor allem das harmonische Miteinander – das unserem Herrn Bürgermeister ja in allen Bereichen sehr wichtig ist – wurden Projekte umgesetzt. Nämlich die 1. Tullner Hundezone, die Initiative „Tullner Hundefreund“, und ein eigens Mediationsprogramm für Hundebesitzer.
Trotz heftiger Kritik setzte Peter Eisenschenk die sogenannte City Patrol in Tulln durch, wodurch die unter anderem Vandalismusschäden deutlich gesenkt wurden.
Als heutiger Finanzstadtrat muss ich meinem Amtsvorgänger auch sehr danken, dass er bereits vor Jahren vor einem möglichen Kollaps der Stadtfinanzen gewarnt hat und deshalb die eine oder andere nicht notwendige Ausgabe damals verhindert hat.
21. Dezember 2009 wurde Peter Eisenschenk Bürgermeister. Die Themen, die er seit dem mit seinem gewohnten Ehrgeiz und seinem großen Engagement verfolgt, waren ab diesem Zeitpunkt noch breiter gefächert und hatten stets eines im Blick: Tulln noch attraktiver, lebenswerter und schöner für seine Bürgerinnen und Bürger zu machen.
Sein Motto ist dabei TRENDS SETZEN – HEIMAT BLEIBEN. Und das trifft die Aktivitäten meiner Meinung nach genau. Aus einem tiefen Heimatbewusstsein werden aus ambitionierten Visionen - Projekte, die für Dynamik und eine stetige Weiterentwicklung Tullns stehen.
Eines ist unserem Bürgermeister dabei besonders wichtig:
das Miteinander, das WIR ALLE SIND TULLN – und zwar mit ALLEN:
Erstens mit der Verwaltung, die unter Peter Eisenschenk eine Verwaltungsreform durchlaufen hat und professionell in enger Zusammenarbeit mit der Politik den Betrieb der Stadtgemeinde Tulln aufrechterhält. Ohne die Mitarbeiter könnten wir hier viel beschließen, die Umsetzung machen die tatkräftigen Leute möglich.
Zweitens mit der Politik, in der er an die Stadträte, die laut Gemeindeordnung relativ wenige Befugnisse haben, viele Aufgaben übertragen hat – auch an jene der Opposition– was in vielen anderen Städten nicht üblich ist.
Und drittens mit den Bürgerinnen und Bürgern, zum Beispiel mit der Einführung der Initiative „Netzwerk Nachbar“, der Einführung des Neujahrstreffens, mit bislang 796 Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern während der Amtsstunden im Rathaus und dem Riesen-Projekt der 80-Tage-Tour im Vorjahr.
In diesem Miteinander hat Peter Eisenschenk also seine Visionen und Ziele für ein noch lebenswerteres Tulln verfolgt. Ich möchte Ihnen jetzt einige dieser Visionen, die zu entscheidenden Schlüsselprojekten wurden, einfach und ohne große Ausschweifungen aufzählen, denn sie sprechen ohnehin für sich:
- Die größte Messehalle in Niederösterreich, die dank des Verhandlungsgeschicks von Peter mit insgesamt 9 Millionen Euro durch das Land NÖ gefördert wurde.
- Das von Privathand finanzierte, 6 Mio. teure Danubium und die hohe Kulturförderung des Landes – nicht weniger als 570.000,- Euro – für die Bespielung, beides ebenfalls vom Bürgermeister herausverhandelt.
- Das DonauSplash – für dessen Finanzierung ganz besonders der Bürgermeister seinen Kopf hinhalten musste.
- Weiters konnte Peter Eisenschenk nicht zuletzt durch seine ausgezeichneten persönlichen Kontakte die Bestrebungen des Finanzministeriums stoppen, den laufenden Finanzausgleich zu Ungunsten Tullns zu verändern. Allein dieser Verhandlungserfolg brachte der Stadtgemeinde 7,5 Mio. Euro.
- Außerdem war er federführend bei der strategisch geplanten und projektgesteuerten, erfolgreich umgesetzten Budgetsanierung.
Weitere Schlüsselprojekte sind:
- das größte kommunale Photovoltaik-Projekt Österreichs und dessen laufender Ausbau
- die Ausverhandlung, die GARTEN TULLN zur Dauereinrichtung zu machen
- der weitere Ausbau des Campus Tulln Technopol
- die Wirtschaftsoffensive mit der Gründung des Unternehmensservice Tulln
- die Maßnahmen für ein geordnetes, langsames Bevölkerungswachstum zur Aufrechterhaltung der Lebensqualität
- die Initiierung der Flüchtlingshilfe mit den Kirchengemeinden Tullns
- die Schaffung einer zusätzlichen Kassastelle für einen praktischen Arzt.
- die Errichtung mehrerer Kleinfußballplätze
- die Entwicklung einer Dachmarke mit klaren Alleinstellungsmerkmalen für ein gezieltes Marketing nach Außen
- die Ausverhandlung der Zugverbindung Tulln-Stockerau sowie die vorgezogene Sanierung des Tullner Hauptbahnhofs ab dem Jahr 2016
- viele laufende Projekte wie das Zukunftsforum, die Grünpatenschaften und die Talenteförderung
- und aktuell die erfolgreichen Verhandlungen für das Innenstadthotel
- All dies haben nicht nur wir und die BürgerInnen bemerkt, sondern das hat auch national und international Aufmerksamkeit erregt – im positivsten Sinne, nämlich durch zahlreiche Auszeichnungen.
- Auch hier möchte ich nur einige aufzählen, z.B.:
- den NÖ Vorsorgepreis und
- den Österreichischen Bodenschutzpreis.
Wir sind
Österreichische Stadt der Bäume, erste „Natur im Garten“-Stadt Österreichsund Fahrradfreundlichste Gemeinde in NÖ.Und wir habenmehrere „Shared Space“-Auszeichnungen im Bereich Verkehr,den Eurosolar Österreichund den Internationaler „Climate Star“ erhalten.Und erst heute haben wir erfahren, dass wir erneut für einen Preis nominiert wurden: den Energy Global Award.
Lieber Peter, ich spreche für die ganze Tullner Volkspartei, wenn ich dir sage, dass wir für all das und vor allem für dein großes Engagement für die Stadt, die wir alle lieben, sehr sehr dankbar sind.
DANKE FÜR DEINEN EINSATZ UND NOCH EINMAL ALLES GUTE ZU DEINEM 50. GEBURTSTAG.